heimchen

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Knötterich ist Eigentümer eines Grundstücks am Starnberger See. Dort möchte er einen Bootsliegeplatz bauen. Das Grundstück liegt im Außenbereich. Nebenan findet sich ein Campingplatz und eine öffentliche Badeanstalt.
Auf seinen Antrag auf Baugenehmigung erhält Knötterich diese, jedoch mit der Maßgabe, nur 100 Liegeplätze zu bauen und in Nebenbestimmung Nr. 13, höchstens 30 davon an Personen mit Wohnsitz im Ausland zu vermieten, denn es stehe zu befürchten, dass sonst für Einheimische überhaupt nicht mehr die Möglichkeit bestehe, einen Bootsliegeplatz anzumieten (die Preise steigen eben, wenn die Monegassen ihre Yachten an den Starnberger See legen).
Knötterich legt fristgerecht Widerspruch ein, der jedoch zurückgewiesen wird.
Darufhin klagt Knötterich vor dem VG München und beantragt, das Land zu verpflichten, die Baugenehmigung ohne die einschränkende Nebenbestimmung Nr. 13 zu erlassen.
Das Land Bayern beantragt Klagabweisung. Die Verpflichtungsklage sei schon nicht zulässig, insoweit fehle Knötterich ein Rechtsschutzbedürfnis.
Die KLage sei aber auch unbegründet, da die schöne Voralpenlandschaft allen offen stehen müsse. Knötterichs Bauvorhaben passe zwar in die Umgebung, im Flächennutzungsplan sei aber für sein Grundstück Landwirtschaft vorgesehen. Sein Bootsliegeplatz störe im Sommer die armen jungen Entlein und, da die Boote weithin sichtbar seien, sei die Gegend verschandelt.
Überdies stellt ein ehrenamtlicher Richter die Frage, ob die Genehmigung überhaupt habe ergehen dürfen und ob Nebenbestimmung Nr. 13 nicht gegen Europarecht verstoße.

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Während des obigen Prozesses merkt das Landratsamt Berg, in dessen Gemarkung Knötterichs Grunstück liegt, dass dieser 35 Liegeplätze an Österreicher und Niederländer vermietet hat. Die Behörde erlässt eine Untersagungsverfügung, wogegen Knötterich keinen Widerspruch einlegt.
Zwei Monate später kommt die Behörde dahinter, dass jetzt schon 37 Liegeplätze an Österreicher und Niederländer vermietet sind. Sie droht Knötterich ein Zwangsgeld in Höhe von 500 Euro an, wenn er nach dem 6.5. 2002 (hui, das ist ja heute) weiter an mehr als 30 Ausländer vermiete.
Dagegen legt Knötterich Widerspruch ein und gleichzeitig beantragt er vor Gericht, die Vollziehung auszusetzen.
Auch hier stellt sich die Frage des Verstoßes gegen Gemeinschaftsrecht. Außerdem ist nicht klar, ob die Untersagungsverfügung anderes regelt als die Nebenbestimmung Nr. 13. Ein Richter meint, es gehe doch gar nicht um die Untersagungsverfügung.

Was Bodo so hört?!

Teilweise sehr witzige politische flash-cartoons
Der aktuelle.

Weiß jemand ein nettes, einfach zu bedienendes, einfach zu installierendes, übersichtliches und doch umfassendes referrer-tracking-hit-statistics-search-statistics-etc-statistics-Tool?

Jens Schröder, polizeibekannter Junkie setzt sich in den an einer Ampel anhaltenden BMW des Dal Gümcük. Jens hält dem Dal ein offene Spritze ans Bein und droht damit zuzustechen, wenn Dal nicht weiterfahre. Das sei eine ‘Aids-Spritze’. Dal fährt also weiter. Er hat Angst, mehr Angst vor der Spritze als vor einer Pistole oder einem Messer. Er drosselt aber die Geschwindigkeit und kann, da er nicht angeschnallt ist, aus dem fahrenden Wagen springen. Dabei verletzt er sich an Händen und Knien (Schürfwunden und Prellungen) und sein schöner neuer Anzug ist auch hin.
Jens klettert hinters Steuer, gibt Gas, die Reifen drehen durch, er fährt weiter, sein Fahrzeug bricht aus und kommt auf den Bordstein (ich vergaß zu erwähnen, es herrscht leicht überfrierende Nässe). Jens kriegt das Auto nicht mehr unter Kontrolle und rammt in einem Kreisverkehr die Mittelinsel und die daraufstehende Lampe. Jens ist bewusstlos, das Auto hat Totalschaden und die Lampe wackelt auch leicht. Die Lampe hat einen Wert von 10.000,- DM, kann aber für 200,- DM repariert werden.
Jetzt kommt natürlich die Polizei und lässt Jens zur Ader. Dabei stellt sich raus, dass der BAK-Wert 0,7 Promille beträgt. Außerdem finden sich Spuren von THC in Jensens Blut.
Strafanträge liegen vor.

Jens tritt jetzt erstmal eine Haft an, weil er noch eine andere Freiheitsstrafe zu verbüßen hat (er hat eh ein unglaublich langes Vorstrafenregister).

Auch den hab ich verknackt.
Vergehen strafbar gemäß ?? 223, 246, 239, 303, 304, 315c, 22, 23, 52, 53, 69, 77 StGB (hoff’ ich)

Und wieder ein Feiertag, den ich beinahe verpasst hätte: morgen: no-pants-day. Aber man muss ja nicht jeden Blödsinn mitmachen.

Margarete Basch (18) gibt am 13. 11 in ihrer Berufsschule das Attest eines Arztes ab. Sie sei am 7.11. krank gewesen. In Wahrheit schläft sie nur oft recht lange, was allerdings familiäre Gründe hat. Natürlich war sie nicht krank. Das Attest hat sie von Leila Özdemir (21), die bis vor kurzem bei einem Arzt arbeitete. Ayse (20), die kleine Schwester Leilas hat das zwischen Margarete und Leila vermittelt. Margarete hat vor der Abgabe des Attests darin noch einigen Blödsinn vermerkt, was aber eigentlich keine Rolle spielt. Jedenfalls ist die Unterschrift auf dem Attest nicht die des Arztes, es ist aber eines seiner Formulare mit seinem Briefkopf und seinem Stempel.
Wie auch immer, Leila wird zur daktyloskopischen Untersuchung geladen und schickt natürlich jemand anderen hin. Auch das kommt schnell raus. Inzwischen wird ihr Fingerabdruck aber gar nicht mehr benötigt, da nur die Abdrücke der Lehrerin auf dem Attest zu finden sind.

Kurzum, ich hab sie alle verknackt. Margarete, Leila und Ayse.
(?? 242, 271, 279, 22, 23, 27, 52, 53 StGB)
Was machen die auch sonen Käse? Was mach ich auch sonen Käse?

Mail von meinem Host, der keinen Fehler finden konnte (da ist aber einer):

[…]
bitte führen sie bei der nächsten nicht-erreichbarkeit, den folgenden befehl unterhalb einer md-dos konsole oder eingabeaufforderung aus:
[…]

Was ist denn eine md-dos konsole? Wo find ich die? Wieso unterhalb? Eingabeaufforderung? Wo? Help!

Noch ein Tag, dann startet der Klausurenmarathon:

02.05.2002 Strafrecht
03.05.2002 Strafrecht
06.05.2002 Verwaltung
07.05.2002 Verwaltung (anwaltl.)
08.05.2002 Zivilrecht
10.05.2002 Zivilrecht
13.05.2002 Zivilrecht (anwaltl.)
14.05.2002 Verwaltung

Allgemeiner Defätismus macht sich breit.

Die Amis sind teilweise schon ein lustiges Völkchen. Bei meinem letzten Aufenthalt stellte ich fest, dass im Supermarkt keiner mit Kreditkarte zahlte. Ist ja auch Blödsinn, eine Zeitung für 50 Cent mit Kreditkarte zu bezahlen. Nicht dass deswegen etwa bar gezahlt wurde, nein, es wurde ein Scheck über 50 Cent ausgestellt.
Erstaunlich war zudem, dass jeder andere Schecks zu haben schien. Kein Einheitslayout wie bei Euroschecks. Jeder hatte sein ‘personal check design’.
Die wohl größte Auswahl bietet Deluxe. Hier findet sich alles, vom patriotischen, militärischen, über cartooneskes, sportliches bis zum verspielten oder werbenden Design.
Es gibt aber auch spezielle Schecks für Afroamerikaner oder Studenten.
Natürlich kann man auch ein Foto seiner Liebsten auf den persönlichen Scheck applizieren lassen; oder man druckt sich die Schecks einfach selber. Dabei natürlich einiges zu beachten.
Ein Land der unbegrenzten Möglichkeiten eben.